Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen der Taxi-iTheorie GmbH, Schaffhauserstrasse 126, 8302 Kloten, Schweiz (nachfolgend «Taxi-iTheorie») und ihren Kundinnen und Kunden über digitale Lernzugänge, Kurse, Prüfungs­simulationen, iCoins und damit verbundene Dienstleistungen auf taxiitheorie.com und den zugehörigen Portalen.

2. Vertragsabschluss

Die Gratisregistrierung begründet ausschliesslich den unten beschriebenen kostenlosen Testzugang. Sie ist keine kostenpflichtige Bestellung. Kostenpflichtige Angebote werden separat bestellt. Vor der Bestellung werden Paket, Gesamtpreis, Laufzeit, Leistungen und gegebenenfalls Etappenzahlungen angezeigt. Der kostenpflichtige Vertrag kommt mit der ausdrücklichen Bestellbestätigung durch Taxi-iTheorie zustande. Eine automatische Eingangsbestätigung bestätigt zunächst den Eingang der Bestellung. Die Freischaltung richtet sich nach Ziffer 4. Bei der Registrierung werden die AGB akzeptiert und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen; beim Kauf wird zusätzlich der Kaufschutz akzeptiert.

Für den Vertragsschluss gilt Art. 1 OR. Bei Onlinebestellungen gelten die Informationspflichten, die Möglichkeit zur Korrektur von Eingabefehlern und die elektronische Bestellbestätigung gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG.

3. Angebote und Preise

Massgebend sind die bei der Bestellung ausgewiesenen Gesamtpreise in CHF, Leistungen, Laufzeiten und Zahlungspläne des gewählten Angebots. Aktionen und iCoins-Rabatte gelten nur nach den dabei angezeigten Bedingungen. Bei einem Etappenangebot werden der Gesamtpreis, die erste Zahlung sowie die weiteren Zahlungen und die jeweils freigeschalteten Leistungen vor der Bestellung ausgewiesen. Preisänderungen gelten nicht rückwirkend für bereits abgeschlossene Verträge.

3a. Standardpakete und iCoins-Rabatte

Etappen: Listenpreis der ersten Etappe CHF 80, bis CHF 30 iCoins-Rabatt, mindestens CHF 50 erste Zahlung; zweite Zahlung CHF 300. Gesamtpreis mit maximalem Rabatt CHF 350, ohne Rabatt CHF 380. Basic: Listenpreis CHF 400, bis CHF 100 iCoins-Rabatt, mindestens CHF 300. Intensiv: Listenpreis CHF 700, bis CHF 200 iCoins-Rabatt, mindestens CHF 500. Der tatsächliche Rabatt richtet sich nach vorhandenem, nicht bereits reserviertem iCoins-Guthaben zum Bestellzeitpunkt. Der aktuelle Umrechnungswert und der genaue Zahlbetrag werden vor der Bestellung angezeigt. iCoins werden nur einmal und erst nach bestätigter Zahlung abgebucht. Das Gratis-Zeitrad vergibt keine iCoins.

Etappe 1 umfasst vier Lernmodule mit Modulprüfungen. Nach Zahlung der zweiten Etappe kommen beide Masterprüfungen hinzu. Basic umfasst vier Lernmodule mit Modulprüfungen und eine Master-Prüfungssimulation. Intensiv umfasst vier Lernmodule mit beiden Masterprüfungen sowie 4 Stunden Unterricht mit einem erfahrenen Kursleiter. Ein plattforminternes Zertifikat setzt die dafür vorgegebenen Lern- und Prüfungsleistungen voraus und ist kein amtlicher Führerausweis.

4. Zahlung und Freischaltung

Die Zahlung erfolgt über die im Checkout angebotenen Zahlungsmittel, insbesondere Karte oder TWINT. Bezahlte Leistungen werden erst nach bestätigtem Zahlungseingang freigeschaltet. Bei Etappenangeboten wird nach bestätigter Zahlung nur der im vereinbarten Zahlungsplan zugehörige Leistungsumfang freigeschaltet. Weitere Leistungen können bis zur nächsten vereinbarten Zahlung gesperrt bleiben. Bei Rückbuchung oder Zahlungsausfall kann der betroffene Zugang bis zur Klärung gesperrt werden.

5. Laufzeit und Beendigung

Für bezahlte Pakete gelten Beginn, Laufzeit und Beendigungsbedingungen des bei der Bestellung angezeigten Angebots. Bestehende Verträge und zugesagte Laufzeiten werden durch diese Aktualisierung nicht rückwirkend geändert. Eine automatische kostenpflichtige Verlängerung findet nicht statt, sofern nicht ein gesondert ausdrücklich vereinbartes Angebot dies vorsieht. Eine Verlängerung kann separat zu den angezeigten Konditionen gekauft werden. Eine Deaktivierung nach bestandener amtlicher Prüfung gilt nur, wenn sie Bestandteil des gebuchten Angebots ist.

Neue Etappen-, Basic- und Intensiv-Buchungen gewähren 3 Kalendermonate Lernzugang ab bestätigter Zahlung und Aktivierung. Die zweite Etappenzahlung setzt den Beginn nicht zurück und verlängert die ursprüngliche Laufzeit nicht. Beim Intensivpaket endet der Zugang früher, wenn das Bestehen der amtlichen BPT121-Prüfung durch Taxi-iTheorie bestätigt wurde; eine bestandene Übungsprüfung löst keine solche Beendigung aus. Für bereits abgeschlossene Verträge bleiben die zugesagten Bedingungen erhalten.

Eine separat bestellte Verlängerung kostet CHF 100 für einen Monat oder CHF 200 für drei Monate. Beim Intensivpaket umfasst die Dreimonatsverlängerung zusätzlich eine Stunde Auffrischungsunterricht vor Ort. Die Verlängerung beginnt mit bestätigter Zahlung, frühestens am Ende einer noch laufenden bezahlten Laufzeit. Es erfolgt keine automatische Abbuchung. Bei unvollständig bezahlten Etappen oder bereits nach amtlichem Bestehen beendeten Zugängen wird eine Fortsetzung persönlich vereinbart.

5a. Kostenloses Zeitrad und Gratiszugang

Der Gratiszugang kostet CHF 0. Nach kostenloser Registrierung schaltet einmaliges Drehen des Zeitrads sofort einen kostenlosen Lern- und Testzugang für 24 zusammenhängende Stunden frei. Die 24 Stunden sind garantiert. Die Anzeige «24 Stunden gratis gewonnen» bezeichnet diese kostenlose Freischaltung; es handelt sich nicht um einen Zufallsgewinn. Weitere Drehs, iCoins oder eine Zahlung sind dafür nicht erforderlich. Das Gratis-Zeitrad vergibt keine iCoins.

Die Laufzeit beginnt mit der ersten Freischaltung durch den Dreh und endet 24 Stunden später. Pro Kundenkonto ist eine einmalige kostenlose Freischaltung möglich. Erneutes Drehen, Neuladen, Abmelden oder ein Gerätewechsel startet oder verlängert die Laufzeit nicht. Mehrfachkonten zur Umgehung dieser Begrenzung sind unzulässig. Bereits aktivierte Gratiszugänge behalten ihre zugesagte Laufzeit.

Enthalten sind Modul 1 mit den freigeschalteten Lernfunktionen sowie eine Gratisprüfung mit 30 Fragen. Masterprüfungen und Zertifikate sind nicht enthalten.

Nach Ablauf werden die kostenlosen Lern- und Prüfungsinhalte gesperrt. Das Kundenkonto bleibt für Anmeldung, Profil und Paketwahl erhalten. Es entstehen keine automatische Zahlung, kein automatischer Kauf und kein kostenpflichtiges Abonnement. Ein kostenpflichtiges Paket wird separat zu den vor der Bestellung angezeigten Preisen, Leistungen und Bedingungen bestellt. Die kostenlose Nutzung aktiviert kein später erworbenes Bezahlpaket.

6. Persönlicher Zugang

Jede Lizenz gilt für genau eine registrierte Person. Konto, Passwort, OTP-Code, Kontrollfoto und Gerätezugang dürfen nicht verkauft, geteilt oder Dritten überlassen werden. Die Kundin oder der Kunde muss Zugangsdaten schützen und einen vermuteten Missbrauch unverzüglich melden.

7. Identitäts- und Missbrauchskontrollen

Zur Sicherung des persönlichen Zugangs können bei der Registrierung oder während der Nutzung zufällige Identitätskontrollen verlangt werden. Dabei kann die Nutzerin oder der Nutzer aufgefordert werden, innerhalb einer angemessenen Frist selbst ein aktuelles Kontrollfoto aufzunehmen. Eine heimliche Fotoaufnahme erfolgt nicht. Einzelheiten zu Zweck, Bearbeitung und Aufbewahrung stehen in der Datenschutzerklärung.

8. Verbotene Nutzung

Untersagt sind insbesondere Screenshots und Bildschirmaufnahmen von geschützten Lern- oder Prüfungsinhalten, deren Kopieren, Vervielfältigen, Veröffentlichen oder Weiterverkaufen, die Weitergabe von OTP-Codes oder Zugängen, die Nutzung durch eine andere Person sowie Manipulations- und Umgehungsversuche.

9. Sperrung bei Missbrauch

Bei konkretem Missbrauchsverdacht darf Taxi-iTheorie den Zugang vorläufig sperren und eine Identitätsprüfung verlangen. Vor einer dauerhaften Sperre wird der Sachverhalt angemessen geprüft und die betroffene Person kann Stellung nehmen. Bei bestätigtem schwerem oder wiederholtem Missbrauch kann der Zugang dauerhaft gesperrt werden. Ein Rückerstattungsanspruch besteht in diesem Fall grundsätzlich nicht, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.

10. Urheberrecht und Schutz der Inhalte

Alle Lerninhalte, Fragen, Erklärungen, Grafiken, Videos, Softwarebestandteile und Unterlagen bleiben geistiges Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber. Bezahlt wird ein beschränktes, persönliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragsdauer. Verstösse können vertragliche, zivilrechtliche und – je nach konkretem Verhalten – strafrechtliche Folgen haben.

11. iCoins, Etappen und digitale Boni

iCoins, Etappenpunkte, Freispiele und andere digitale Boni dienen ausschliesslich den innerhalb der Plattform beschriebenen Funktionen. Sie sind nicht übertragbar, nicht gegen Bargeld einlösbar und begründen kein Guthaben gegenüber Taxi-iTheorie. Bei Missbrauch, Stornierung oder Vertragsende können nicht verbrauchte digitale Boni verfallen.

12. Kurse und Schulungen

Unterrichtszeiten, Form, Sprache und Umfang richten sich nach der jeweiligen Ausschreibung. Organisatorisch notwendige Änderungen, Ersatztermine oder der Einsatz einer anderen geeigneten Lehrperson bleiben vorbehalten, sofern die vereinbarte Gesamtleistung dadurch nicht wesentlich vermindert wird.

13. Eigenverantwortung und Prüfungserfolg

Die Angebote dienen der Vorbereitung auf die BPT-121- beziehungsweise ARV2-Theorieprüfung. Taxi-iTheorie ist nicht die Prüfungsbehörde und schuldet keinen bestimmten Prüfungsentscheid. Aussagen wie «Begleitung bis zur Prüfung» beschreiben eine Unterstützungsleistung und keine uneingeschränkte Erfolgsgarantie. Die Kundin oder der Kunde bleibt für Lernen, Anmeldung und Einhaltung behördlicher Vorgaben verantwortlich.

14. Technische Verfügbarkeit

Taxi-iTheorie bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, kann aber ununterbrochenen Betrieb nicht garantieren. Wartung, Sicherheitsmassnahmen oder Störungen ausserhalb des Einflussbereichs können zu Unterbrüchen führen. Bei einer wesentlichen, von Taxi-iTheorie zu verantwortenden längerfristigen Störung wird eine angemessene Nachbesserung, Verlängerung oder andere Lösung angeboten.

Gesetzliche Ansprüche wegen nicht oder nicht gehörig erbrachter Leistungen bleiben erhalten, insbesondere nach Art. 97 OR und Art. 107 ff. OR, soweit die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

15. Stornierung und Rückerstattung

Für gewöhnliche Onlinebestellungen besteht nach Schweizer Recht grundsätzlich kein allgemeines gesetzliches Widerrufsrecht. Es gelten ergänzend die gesonderten Kaufschutz- und Erstattungsrichtlinien. Gesetzliche Ansprüche bei mangelhafter oder nicht erbrachter Leistung sowie zwingende Beendigungsrechte bleiben unberührt.

Soweit auf einzelne Unterrichts- oder Beratungsleistungen Auftragsrecht anwendbar ist, bleiben die Beendigungsrechte und deren gesetzliche Folgen nach Art. 404 OR vorbehalten.

16. Haftung

Die Haftung für rechtswidrige Absicht und grobe Fahrlässigkeit wird nicht ausgeschlossen oder beschränkt (Art. 100 Abs. 1 OR). Jede weitere zwingende gesetzliche Haftung bleibt vorbehalten. Im Übrigen wird die Haftung nur ausgeschlossen oder beschränkt, soweit das Gesetz dies zulässt.

17. Datenschutz

Die Bearbeitung von Personendaten richtet sich nach der Datenschutzerklärung. Identitäts- und Kontrollfotos werden nur für die angegebenen Sicherheitszwecke bearbeitet.

18. Anwendbares Recht

Es gilt Schweizer Recht unter Vorbehalt zwingender entgegenstehender Vorschriften. Für Streitigkeiten sind die gesetzlich vorgesehenen Gerichte zuständig. Soweit ein Konsumentenvertrag im Sinne von Art. 32 ZPO vorliegt, bleiben die entsprechenden Gerichtsstände und der Schutz vor einem Vorausverzicht gemäss Art. 35 ZPO gewahrt.

19. Kontakt

Taxi-iTheorie GmbH
Schaffhauserstrasse 126, 8302 Kloten
Telefon: 044 545 92 92
E-Mail: info@taxi-itheorie.ch